Reformen durch Regierungskonferenzen: Struktur und Wandel von Vertragsänderungen in der Europäischen Union
In: Integration Europas und Ordnung der Weltwirtschaft
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In: Integration Europas und Ordnung der Weltwirtschaft
In: Wochenschau : Politik und Wirtschaft unterrichten
Nach einer kurzen Einführung zur Integrationsentwicklung seit 1945 und Funktionsweise der heutigen EU bietet das Lexikon knapp 600 Stichworte in alphabetischer Reihefolge. Es werden nicht nur die Organe, Institutionen und einzelnen Politikbereiche behandelt. Es ist vielmehr das (gelungene) Anliegen der Autoren, den "EU-Jargon zu übersetzen". Wenn also von "SIS", "Bologna" oder "Left-overs" die Rede ist, so wird der Interessierte hier eine Antwort finden. An Personen sind nur die wirklich wichtigen aufgenommen, darunter alle deutschen Bundeskanzler. Länderporträts fehlen mit einsichtiger Begründung. Am Ende eines jeden Artikels gibt es Quer- und Literaturverweise, in der Mitte sehr viele Hinweise für Internetrecherche zur EU. Für politisch interessierte Leser (auch Sekundarstufe II) sehr informativ, sonst für die Schule eher W. Weidenfeld: "Europa leichtgemacht" (BA 4/08). Stand Oktober 2008. (2 A,S)
World Affairs Online
World Affairs Online
In: Integration: Vierteljahreszeitschrift des Instituts für Europäische Politik in Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis Europäische Integration, Band 44, Heft 2, S. 132-149
ISSN: 0720-5120
World Affairs Online
In: Aus Politik und Zeitgeschichte: APuZ, Band 70, Heft 23/25, S. 39-46
ISSN: 0479-611X
Der Brexit-Prozess lässt sich als "wicked problem" charakterisieren: Bereits die Beschreibung des Problems ist das Problem – entsprechend schwierig ist die Lösung. Dies spiegelt sich auch in der vielfältigen EU-Forschung wider. (APuZ)
World Affairs Online
In: Gesellschaft, Wirtschaft, Politik: GWP ; Sozialwissenschaften für politische Bildung, Band 68, Heft 2-2019, S. 219-229
ISSN: 2196-1654
Die Europäische Union leidet unter einem Demokratiedefizit – so lautet eine weite verbreitete These, die seit vielen Jahren diskutiert wird. Die EU hat auf diese Kritik reagiert und hat einige Reformen zur Stärkung der Mitwirkungs- und Kontrollrechte des Europäischen Parlaments und auch der mitgliedstaatlichen Parlamente auf den Weg gebracht, um die Mängel zu lindern. Nun wird seit kurzem jedoch ein "anderes" Demokratiedefizit diskutiert. Dieses neue Defizit entsteht durch den Abbau des Rechtsstaates und den Aufbau einer "illiberalen Demokratie" in Polen oder Ungarn. In beiden Varianten des Demokratiedefizits hängt die Art und Weise, wie die EU auf die Mängel reagieren kann, auch davon ab, welches Bild man sich von der Europäischen Union macht: Sieht man sie als eine Art supranationalen Rechtstaat, in dem Abweichungen von wichtigen Verfassungsnormen sanktioniert werden müssen oder nur als losen Staatenverbund, in dem sich die einzelnen Länder von "Brüssel" nicht in ihre inneren Angelegenheiten hineinregieren lassen.
In: Local Politics in a Comparative Perspective, S. 35-42
In: Handbuch zur deutschen Europapolitik, S. 28-43
In: Bildungspolitik in Föderalstaaten und der Europäischen Union: Does Federalism Matter?, S. 7-18
In: 60 Jahre Bundesrat. Tagungsband zum Symposium an der Friedrich-Schiller-Universität Jena vom 12. bis 14. Oktober 2009., S. 167-181
In: Jahrbuch der europäischen Integration, S. 349-356
ISSN: 0721-5436
World Affairs Online
In: Politics within the EU Multi-Level System: instruments and strategies of European Governance, S. 189-204
In: Verfassungswandel im Mehrebenensystem, S. 207-226
Der Autor geht der Frage nach, ob und inwiefern die Länder gegenüber dem Bund seit den 1980er Jahren eine eigenständige "Verfassungspolitik" verfolgen und dadurch den Prozess der europäischen Konstitutionalisierung geprägt haben. Dabei vertritt der Autor die These, dass vor allem die ökonomisch und politisch starken Länder Bayern, Baden-Württemberg Nordrhein-Westfalen und Hessen den Paradigmen- und Verfassungswandel, der mit dem neu geschaffenen "Europaartikel" 23 im Grundgesetz einhergegangen ist, erfolgreich genutzt haben, um ihre im europäischen Vergleich herausgehobene Rolle als Mitspieler im EU-Mehrebenensystem festzuschreiben. Die durch die europäische Integration angestoßene zusätzliche Stärkung der ohnehin starken Länder führte den auf Ausgleich und Konsens angelegten kooperativen Föderalismus in Deutschland stärker in Richtung Konkurrenz und Asymmetrie. Der Beitrag zeigt die Grundgesetzänderungen, die im Zuge der Einheitlichen Europäischen Akte und der nachfolgenden EU-Vertragsänderungen vorgenommen wurden, und analysiert den Einfluss, den die Länder hier ausüben konnten. (ICB2)